Bundesverfassungsgericht

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Besuch vom Spanischen Verfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 9/1998 vom 13. Februar 1998

Auf Einladung der Präsidentin des BVerfG, Professor Dr. Jutta Limbach, wird der Präsident des Verfassungsgerichts des Königreichs Spanien, Professor Alvaro Rodriguez Bereijo vom 15. bis zum 17. Februar 1998 das BVerfG besuchen. Der Präsident wird von seiner Ehefrau und dem Verfassungsrichter H. Pablo Garcia Manzano begleitet.

Im Vordergrund des Besuchs stehen Fachgespräche mit Richterinnen und Richtern des BVerfG. Es sollen vor allem praktische Erfahrungen aus der Alltagsarbeit und der Rechtsprechung der beiden Verfassungsgerichte ausgetauscht werden. Professor Bereijo wird auch an der für den 17. Februar anberaumten Urteilsverkündung zum Verfahren "Kurzberichterstattung im Fernsehen" teilnehmen.

Am Abend des 16. Februar werden die Gäste und die Mitglieder des BVerfG vom Oberbürgermeister der Stadt Baden-Baden empfangen. Für den Nachmittag des 17. Februar ist ein Besuch der Bibliothek der Universität Heidelberg vorgesehen.