Bundesverfassungsgericht

Sie sind hier:

Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts beim Obersten Volksgerichtshof der Volksrepublik China

Pressemitteilung Nr. 113/2005 vom 14. November 2005

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier besucht in der Zeit vom 14. November bis 16. November 2005 auf Einladung des Präsidenten des Obersten Volksgerichtshofs Herrn Xiao Yang die Volksrepublik China. Der Besuch dient der Information über das chinesische Rechtssystem. Es handelt sich um die erste offizielle Begegnung zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Obersten Gerichtshof der Volksrepublik China. Darüber hinaus finden Treffen statt mit dem Vorsitzenden der Arbeitskommission für Gesetzgebung des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses, mit einem Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Chinesischen Kommunistischen Partei sowie der Spitze des Justizministeriums. Auf Einladung des Präsidenten des Verfassungsgerichts von Korea reist die Delegation des Bundesverfassungsgerichts nach dem Besuch der Volksrepublik China nach Südkorea weiter. Auch dort finden Treffen mit Mitgliedern des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichtshofs statt.