Bundesverfassungsgericht

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Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts beim Verfassungsgericht der Russischen Föderation

Pressemitteilung Nr. 57/2006 vom 26. Juni 2006

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier besucht in der Zeit vom 27. Juni bis 30. Juni 2006 auf Einladung des Präsidenten Valery Zorkin das Verfassungsgericht der Russischen Föderation. Es finden Fachgespräche zu folgenden Themen statt:

  • Arbeitsbelastung der Gerichte und der damit zusammenhängenden Probleme materieller und verfahrenstechnischer Art, insbesondere Behandlung der großen Zahl von Verfassungsbeschwerden
  • Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
  • Informationsaustausch über interessante aktuelle Entscheidungen

Darüber hinaus finden Gespräche statt mit Herrn Anton Ivanov, dem Präsidenten des Obersten Arbitrage Gerichts, mit Herrn Sergey Mironov, dem Vorsitzenden des Föderationsrates, sowie Herrn Vyacheslav Lebedev, dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs der Russischen Föderation.