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Besuch einer Delegation des litauischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht
Pressemitteilung Nr. 111/2006 vom 13. November 2006
In der Zeit vom 14. bis 16. November 2006 besucht eine Delegation des litauischen Verfassungsgerichts das Bundesverfassungsgericht. Teilnehmer der Delegation sind:
- Herr Prof. Dr. Egidijus Kūris, Präsident des Verfassungsgerichts
- Herr Prof. Dr. Armanas Abramavičius, Richter des Verfassungsgerichts
- Frau Prof. Ramutè Ruškytė, Richterin des Verfassungsgerichts
- Herr Ernestas Spruogis, Leiter der Rechtsabteilung des Verfassungsgerichts
- Herr Gintautas Vasiulis, Gesandter der litauischen Botschaft in Berlin
Zusammen mit dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts finden Fachgespräche zu folgenden Themen statt:
- Verhältnis der nationalen Verfassung zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu den nationalen Verfassungsgerichten
- Verhältnis zwischen nationalem Recht und Europäischem Gemeinschaftsrecht
- Koordination zwischen beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere bei unterschiedlichen Rechtsauffassungen
- Vorbereitung von mündlichen Verhandlungen in Normenkontrollverfahren und Vorbereitung von Entscheidungen in Verfassungsbeschwerdeverfahren
Außerdem händigt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Herr Prof. Dr. Dres. h.c. Papier, dem Präsidenten des litauischen Verfassungsgerichts, Herrn Prof. Dr. Egidijus Kūris, den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus.