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Besuch einer Delegation des slowakischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht
Pressemitteilung Nr. 66/2008 vom 25. Juni 2008
In der Zeit vom 25. bis 27. Juni 2008 besucht eine Delegation des Verfassungsgerichts der slowakischen Republik das Bundesverfassungsgericht. Teilnehmer der Delegation sind:
- Präsidentin des Verfassungsgerichts Frau JUDr. Ivetta Macejková
- Vizepräsident des Verfassungsgerichts Herr JUDr. Milan Lalík
- Richterin des Verfassungsgerichts Frau JUDr. Marianna Mochnácová
- Richter des Verfassungsgerichts Herr doc. JUDr. Ladislav Orosz, CSc.
Teilnehmen wird ferner der Generalkonsul der slowakischen Republik, Herr Ing. František Zemanovic.
Zusammen mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier, dem Vizepräsidenten und weiteren Richtern und Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts finden Fachgespräche zu folgenden Themen statt:
- Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle und gesetzgeberisches Unterlassen in der Rechtssprechung beider Gerichte.
- Gerichtliche Entscheidungen in politischen Fragen
- Entschädigung für überlange Verfahrensdauer