Bundesverfassungsgericht

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Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts bei den Verfassungsgerichten in Armenien und der Ukraine

Pressemitteilung Nr. 83/2008 vom 19. September 2008

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Papier besucht in der Zeit vom 22. bis 24. September 2008 auf Einladung des Präsidenten des Verfassungsgerichts Gagik Harutjunjan die Republik Armenien. Gegenstand der Fachgespräche wird die Verfassungsbeschwerde sein. Darüber hinaus finden Gespräche mit dem Staatspräsidenten Sersch Sarkissjan, dem Premierminister Tigran Sarkissjan und dem Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche Katholikos Garegin II. statt.

Anschließend folgt die Delegation in der Zeit vom 24. bis 26. September 2008 der Einladung des Präsidenten des Verfassungsgerichts der Ukraine Andrii Stryschak nach Kiew. Auch hier findet ein Austausch über die Verfassungsbeschwerde und das Verhältnis der Verfassungsgerichtsbarkeit zu den Fachgerichten statt. Die Delegation wird in Kiew außerdem mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Wasyl Onopenko sowie voraussichtlich mit dem Justizminister Mykola Onischuk zusammentreffen.