Bundesverfassungsgericht

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25 Jahre "Volkszählungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts

Pressemitteilung Nr. 106/2008 vom 11. Dezember 2008

Am 15. Dezember 2008 jährt sich der Tag der Entscheidung zum sog. "Volkszählungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts zum fünfundzwanzigsten Mal. In diesem Urteil wurde erstmalig das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Menschenwürde anerkannt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier erinnert anläßlich einer Veranstaltung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, die um 14.00 Uhr im Bürgersaal des Karlsruher Rathauses stattfindet, mit seinem Festvortrag an dieses Jubiläum. Zuvor empfängt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts die Datenschutzbeauftragten der Länder und den Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Herrn Schaar, im Bundesverfassungsgericht.