Bundesverfassungsgericht

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Bundesverfassungsgericht reist zu den Verfassungsgerichten der slowakischen und tschechischen Republik

Pressemitteilung Nr. 77/2009 vom 13. Juli 2009

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier besucht vom 13. bis 15. Juli 2009 auf Einladung der Präsidentin Dr. Ivetta Macejková das slowakische Verfassungsgericht in Košice. Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts werden Fachgespräche über die aktuellen Entscheidungen beider Gerichte, die abstrakte Normenkontrolle, das Recht auf gerichtlichen Rechtsschutz, den gesetzlichen Richter sowie das Recht auf ein faires Verfahren führen.

Am 15. Juli reist die Delegation des Bundesverfassungsgerichts weiter nach Brno zum Verfassungsgericht der tschechischen Republik. Dort empfängt sie der Präsident des Verfassungsgerichts Professor Pavel Rychetský zu einem Gedankenaustausch mit den Richtern des tschechischen Verfassungsgerichts über die richterliche Rechtsgestaltung und die aktuellen wichtigen Entscheidungen beider Gerichte. Außerdem findet ein Kolloquium zum Thema "Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik" statt. Zu diesem Thema wird der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier am 17. Juli 2009 vor tschechischen Richtern der Obersten Gerichte und Wissenschaftlern einen Vortrag im tschechischen Verfassungsgericht in Brno halten. Der Besuch in Tschechien endet am 17. Juli 2009.