Bundesverfassungsgericht

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Besuch einer Delegation des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation beim Bundesverfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 108/2009 vom 28. September 2009

In der Zeit vom 28. bis 30. September 2009 besucht eine Delegation des Verfassungsgerichts der russischen Föderation unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Walerij Sorkin das Bundesverfassungsgericht. Die Gäste werden empfangen durch eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung seines Präsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Papier. Zudem begrüßt die Gäste, zu denen auch der Generalkonsul der Russischen Föderation Vladimir G. Lipaev in Frankfurt am Main gehört, der Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe Heinz Fenrich. Neben der Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Karlsruhe sind fachliche Gespräche mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts über die Normenkontrolle und die Verfassungsbeschwerde sowie Diskussionen über Schutz von Eigentum und Unternehmen und über aktuelle Entscheidungen beider Gerichte geplant.