Sie sind hier:
Bundesverfassungsgericht reist zu den Verfassungsgerichten der slowenischen und der kroatischen Republik
Pressemitteilung Nr. 95/2010 vom 15. Oktober 2010
Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Andreas Voßkuhle besucht vom 18. bis 20. Oktober 2010 auf Einladung des Präsidenten Jože Tratnik das slowenische Verfassungsgericht in Ljubljana. Dort wird sie von dem Vizepräsidenten des slowenischen Verfassungsgerichts Miroslav Mozetic und dem deutschen Botschafter in Slowenien Werner Burkart in Empfang genommen. Nach einem Gespräch der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit dem Präsidenten der Republik Slowenien Danilo Türk werden die Mitglieder der beiden Verfassungsgerichte sich in Fachgesprächen über die organisatorischen Arbeitsvoraussetzungen eines Verfassungsgerichts austauschen und Diskussionen zum Thema "Methode der praktischen Konkordanz" führen.
Am 20. Oktober 2010 reist die Delegation des Bundesverfassungsgerichts weiter nach Zagreb, wo sie von der Präsidentin des kroatischen Verfassungsgerichts Jasna Omejec und dem deutschen Botschafter in Kroatien Bernd Fischer begrüßt werden. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts werden zunächst im Präsidentenpalast den Präsidenten der Republik Kroatien Ivo Josipovic und am folgenden Tag den Präsidenten des kroatischen Parlaments Luka Bebic besuchen. Anschließend sollen zwischen den Richtern der beiden Verfassungsgerichte die Beziehungen zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union mit Blick auf die Grundrechte-Charta erörtert werden. Zudem sind Fachgespräche über die Regelung der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde sowie die Möglichkeiten der Aussonderung unzulässiger Verfassungsbeschwerden geplant. Der Besuch in Kroatien endet am 22. Oktober 2010.