Antrittsbesuch des Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht Verabschiedung der aus dem Amt ausscheidenden und Ernennung der neu gewählten Richter des Bundesverfassungsgerichts

Pressemitteilung Nr. 102/2010 vom 11. November 2010

Auf Einladung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Andreas Voßkuhle wird Bundespräsident Christian Wulff am 16. November 2010 das Bundesverfassungsgericht besuchen. Neben Gesprächen mit dem Präsidenten und den weiteren Richtern des Bundesverfassungsgerichts sind Begegnungen des Bundespräsidenten mit den Mitarbeitern des Bundesverfassungsgerichts geplant. Der Besuch setzt die seit Jahren zwischen beiden Verfassungsorganen gepflegte Tradition regelmäßiger Treffen fort.

Des Weiteren wird der Bundespräsident den nach Ablauf ihrer Dienstzeit aus dem Amt ausscheidenden Richtern des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß und Prof. Dr. Lerke Osterloh die Entlassungsurkunden aushändigen. Ihre am 11. November 2010 durch den Wahlausschuss des Bundestages gewählten Nachfolger Prof. Dr. Peter Michael Huber, Innenminister des Freistaates Thüringen, und Richterin am Bundesgerichtshof Monika Hermanns erhalten vom Bundespräsidenten zugleich die Ernennungsurkunde.

Akkreditierungshinweise für den 16. November 2010

1.) Der Bundespräsident wird gegen 11.30 Uhr am Bundesverfassungsgericht eintreffen. Für Vertreterinnen und Vertreter der Presse besteht Gelegenheit, Foto- und Filmaufnahmen von der Ankunft des Bundespräsidenten und seiner Begrüßung durch den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts im Außenbereich des Bundesverfassungsgerichts (Vorplatz des Sitzungssaalgebäudes) zu fertigen. Interviews sind nicht vorgesehen.

Die akkreditierten Vertreterinnen und Vertreter der Presse werden gebeten, sich bis spätestens 11.10 Uhr im Außenbereich vor dem Foyer des Sitzungssaalgebäudes einzufinden. Später eintreffende Personen werden abgewiesen.

2.) Die Aushändigung der Urkunden an die ausscheidenden und neu gewählten Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts durch den Bundespräsidenten erfolgt um 12.00 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts und ist presseöffentlich. Die akkreditierten Vertreterinnen und Vertreter der Presse werden gebeten, sich hierzu bis spätestens 11.40 Uhr im Foyer des Sitzungssaalgebäudes einzufinden. Von dort werden sie durch die Mitarbeiter der Pressestelle in den Sitzungssaal geleitet. Die Pressetribüne steht an diesem Tag ebenso zur Verfügung. Interviews sind im Sitzungssaal nicht vorgesehen.

Nach der Urkundenübergabe besteht Gelegenheit, Gruppenaufnahmen vom Bundespräsidenten mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts zu fertigen. Damit endet der Pressetermin.

3.) Für Foto- und Filmaufnahmen werden jeweils zwei Fernsehteams (ein öffenlich-rechtlicher und ein privat-rechtlicher Sender mit jeweils zwei Kameras) sowie sechs Fotografen (vier Agenturfotografen und zwei freie Fotografen) zugelassen (Pool-Bildung). Die Platzvergabe für die Poolführerschaft erfolgt nach der Reihenfolge des Fax-Eingangs. Die Bestimmung der "Pool-Mitglieder" bleibt den Fernsehsendern bzw. den Agenturen und Fotografen selbst überlassen. Die "Pool-Mitglieder" verpflichten sich auf entsprechende Bitte, gefertigte Film und Fotoaufnahmen anderen Rundfunk- und TV-Anstalten sowie Fotoagenturen zur Verfügung zu stellen.

Die akkreditierten Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind gehalten, sich ausschließlich in den zugewiesenen Bereichen aufzuhalten und sich nicht im Alleingang durch das Gebäude zu bewegen.

Für Technikfahrzeuge (SNG-, Schnitt- und Übertragungswagen) steht nur eine begrenzte Anzahl von Standplätzen zur Verfügung. Falls Standplätze benötigt werden, sind diese bei Akkreditierung mit anzugeben. Die Standplätze werden ebenfalls nach Eingang des Antrags vergeben. Formulare für die Anmeldung laden Sie bitte von der Homepage des Bundesverfassungsgerichts (www.bundesverfassungsgericht.de) herunter.

Wir bitten um Verständnis, dass bei diesem Antrittsbesuch keine Parkplätze für Pkw hinter der Absperrkette zur Verfügung stehen. Parkmöglichkeiten finden sich in den Parkhäusern am Schloßbezirk bzw. der Stadtmitte.

Interessierte Medienvertreter werden gebeten, sich schriftlich bis spätestens

Montag, den 15. November 2010, 10.00 Uhr,

unter Bekanntgabe der E-Mail-Adresse zu akkreditieren (Fax-Nr.: 0721/9101-461). Dabei sind der Name, Vorname, das Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und die Presseausweisnummer mitzuteilen. Für erstmalige Anmeldungen von Medienvertretern sind die Vorlage eines gültigen Presseausweises und die Angabe des oder der Medien erforderlich, für die die Pressevertreter tätig sind. Nach Ablauf der Akkreditierungsfrist wird eine Bestätigung per E-Mail versandt. Wir bitten um Verständnis, dass Akkreditierungen, die nach Ablauf der Frist bzw. per E-Mail eingehen, nicht berücksichtigt werden.

Kurzfristige Änderungen bleiben vorbehalten.

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