Bundesverfassungsgericht

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Besuch des Verfassungsgerichts der Republik Moldau beim Bundesverfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 14/2011 vom 15. Februar 2011

Eine Delegation des moldauischen Verfassungsgerichts unter Leitung seines Präsidenten Dumitru Pulbere sowie mehrere Mitglieder des Rechtsausschusses des Parlaments der Republik Moldau unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Prof. Dr. Victor Popa haben am Montag, dem 14. Februar 2011, das Bundesverfassungsgericht besucht. In den Fachgesprächen zwischen den Gästen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts wurde über "die Verfassungsbeschwerde als außerordentlicher Rechtsbehelf des Bürgers" und "die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichts - Organisation und Verteilung der Verfahren" diskutiert. Als weiteres Thema stand "die Auswahl, Ernennung und Abberufung von Richtern des Bundesverfassungsgerichts" auf der Tagesordnung des Arbeitstreffens. Die Delegation besucht im Rahmen ihrer von der Deutschen Stiftung für Internationale Zusammenarbeit organisierten Reise auch den Bundesgerichtshof in Karlsruhe und das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg.