Bundesverfassungsgericht

Sie sind hier:

Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D. Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß wird 65 Jahre alt

Pressemitteilung Nr. 45/2011 vom 15. Juli 2011

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß vollendet am Montag, dem 18. Juli 2011, sein 65. Lebensjahr. Er gehörte dem Bundesverfassungsgericht als Mitglied des Zweiten Senats vom 28. September 1998 bis zum 16. November 2010 an. Siegfried Broß studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und München. Nach seinem Zweiten Juristischen Staatsexamen begann er 1973 seine richterliche Tätigkeit beim Verwaltungsgericht München und war anschließend als Verwaltungsbeamter im Landratsamt Mühldorf am Inn sowie als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht tätig. 1981 wurde er zum Richter am Bayrischen Verwaltungsgerichtshof in München ernannt und Ende Januar 1986 im Alter von 39 Jahren zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt.

Am Bundesverfassungsgericht umfasste sein Dezernat unter anderem das Parlamentsrecht, das Staatskirchenrecht, Verfahren mit europarechtlichem Schwerpunkt, Untersuchungshaftsachen, Verfahren aus dem Ordnungswidrigkeitenrecht sowie Bund/Länderstreitigkeiten und Organstreitverfahren. Als Berichterstatter hat er an zahlreichen Grundsatzentscheidungen des Zweiten Senats mitgewirkt, so etwa an den Entscheidungen über die Bund-Länder-Streitigkeiten um den Atomkonsens ("Moratorium Gorleben" - 2 BvG 1/00 - und "Kernkraftwerk Biblis A" - 2 BvG 2/00 -), zur Parteienfinanzierung - 2 BvR 383/03 -, zur Bund-Länder-Haftung für EU-Anlastungen - 2 BvG 1/04 u. a. -, ferner zu Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete, insbesondere die Verpflichtung zur Offenlegung von Nebeneinkünften - 2 BvE 1/06 u. a. - sowie an der Entscheidung zum BND-Untersuchungsausschuss - 2 BvE 3/07 -.

Prof. Dr. Dr. h. c. UII Broß lebt heute in Marxzell-Burbach. Er unternimmt weiterhin zahlreiche Auslandsreisen, unter anderem nach Indonesien, Marokko und Brasilien, wo er an Gerichten und mit Anwaltsvereinigungen Fachgespräche führt. 2009 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der Universitas Islam Indonesia in Yogyakarta verliehen. Zudem ist er seit 2002 Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und hält dort Vorlesungen zum Verfassungsrecht sowie zum Patent- und Vergaberecht.