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Skulptur von Andre Bucher - Die Gerechtigkeit

Andre Bucher
Die Gerechtigkeit

 

Termine

08.07.2014
Mündliche Verhandlung in Sachen „Erbschaftssteuer“
[ Pressemitteilung | Verfahrensinformationen, Akkreditierungshinweise ]

 

 

Nachfolgend finden Sie wichtige aktuelle Pressemitteilungen, Entscheidungen und Informationen.

10.06.2014
Organklage der NPD gegen den Bundespräsidenten zurückgewiesen
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
10.06.2014
Organstreitverfahren in Sachen „Bundesversammlung“ erfolglos
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
25.03.2014
Normenkontrollanträge gegen den ZDF-Staatsvertrag überwiegend erfolgreich
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
18.03.2014
Verfassungsbeschwerden und Organstreitverfahren gegen Europäischen Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt erfolglos
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
26.02.2014
Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht ist unter den gegenwärtigen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen verfassungswidrig
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
12.02.2014
12.02.2014
07.02.2014
Hauptsacheverfahren ESM/EZB: Urteilsverkündung sowie Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union
[ Pressemitteilung | Entscheidung | Entscheidung ]
28.01.2014
Filmabgabe nach dem Filmförderungsgesetz ist verfassungsgemäß
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
01.01.2014
17.12.2013
Urteil in Sachen „Braunkohlentagebau Garzweiler“: Rechtsschutz Enteignungs- und Umsiedlungsbetroffener gestärkt
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
28.11.2013
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen den Anspruch auf Vergütungsanpassung im Urheberrecht
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
10.09.2013
Abgeordnetenbeobachtung durch den Verfassungsschutz unterliegt strengen Verhältnismäßigkeitsanforderungen
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
05.09.2013
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im „Fall Mollath“
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]
08.08.2013
Therapieunterbringungsgesetz entspricht bei verfassungskonformer Auslegung dem Grundgesetz
[ Pressemitteilung | Entscheidung ]

 

Newsletter der Pressemitteilungen des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht bietet die aktuellen Pressemitteilungen als Newsletter an. Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig. Die Pressemitteilungs-Datenbank wird stündlich überprüft und beim Vorliegen neuer Pressemitteilungen wird eine Benachrichtigung per E-Mail an alle Abonnenten versandt. Um höchstmögliche Kompatiblität zu erreichen, werden die E-Mails im Textformat verschickt, und enthalten die vollständige Pressemitteilung im HTML-Format als Anhang.

 

Entscheidungen und Pressemitteilungen des Bundesverfassungsgerichts auch als RSS-Newsfeed verfügbar

Das Bundesverfassungsgericht bietet ab sofort aktuelle Entscheidungen und Pressemitteilungen als RSS-Newsfeed an. Die Newsfeeds können unter den URLs http://www.bundesverfassungsgericht.de/rss/entscheidungen/ und http://www.bundesverfassungsgericht.de/rss/pressemitteilungen/ abgerufen werden. Entscheidungen und Pressemitteilungen sind zeitgleich mit der Veröffentlichung auf der Homepage auch über den laufend aktualisierten Newsfeed verfügbar.

Details zum technischen Hintergrund und zur Nutzung der Newsfeeds finden Sie hier.

 

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