Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 113/2005 vom 14. November 2005

Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts beim
Obersten Volksgerichtshof der Volksrepublik China


Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des
Präsidenten Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier besucht in der Zeit
vom 14. November bis 16. November 2005 auf Einladung des Präsidenten des
Obersten Volksgerichtshofs Herrn Xiao Yang die Volksrepublik China. Der
Besuch dient der Information über das chinesische Rechtssystem. Es
handelt sich um die erste offizielle Begegnung zwischen dem
Bundesverfassungsgericht und dem Obersten Gerichtshof der Volksrepublik
China. Darüber hinaus finden Treffen statt mit dem Vorsitzenden der
Arbeitskommission für Gesetzgebung des Ständigen Ausschusses des
Volkskongresses, mit einem Mitglied des Ständigen Ausschusses des
Politbüros der Chinesischen Kommunistischen Partei sowie der Spitze des
Justizministeriums.
Auf Einladung des Präsidenten des Verfassungsgerichts von Korea reist
die Delegation des Bundesverfassungsgerichts nach dem Besuch der
Volksrepublik China nach Südkorea weiter. Auch dort finden Treffen mit
Mitgliedern des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichtshofs statt.