Bundesverfassungsgericht

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Besuch einer Delegation des polnischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 32/2006 vom 3. Mai 2006

In der Zeit vom 4. bis 6. Mai 2006 besucht eine Delegation des polnischen Verfassungsgerichts das Bundesverfassungsgericht. Teilnehmer der Delegation sind:

  • Prof. Dr. Marek Safjan, Präsident des Verfassungsgerichts
  • Prof. Dr. Andrzej Maczynski, Vizepräsident des Verfassungsgerichts
  • Prof. Dr. Miroslaw Wyrzykowski, Richter des Verfassungsgerichts
  • Maciej Graniecki, Generalsekretär des Verfassungsgerichts

Zusammen mit dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts finden Fachgespräche zu folgenden Themen statt:

  • Gemeinschaftsrecht in der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte mit besonderer Berücksichtigung der Vorschriften über den Europäischen Haftbefehl
  • Relationen zwischen Jurisprudenz der Verfassungsgerichte und der ordentlichen Gerichte im Hinblick auf die verschiedenen Modelle der Verfassungsbeschwerde
  • Umsetzung und Wirkung der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
  • Austausch über die aktuelle Rechtsprechung beider Gerichte