Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 57/2006 vom 26. Juni 2006

Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts
beim Verfassungsgericht der Russischen Föderation


Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des
Präsidenten Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier besucht in der Zeit
vom 27. Juni bis 30. Juni 2006 auf Einladung des Präsidenten Valery
Zorkin das Verfassungsgericht der Russischen Föderation. Es finden
Fachgespräche zu folgenden Themen statt:

- Arbeitsbelastung der Gerichte und der damit zusammenhängenden Probleme
  materieller und verfahrenstechnischer Art, insbesondere Behandlung der
  großen Zahl von Verfassungsbeschwerden

- Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

- Informationsaustausch über interessante aktuelle Entscheidungen

Darüber hinaus finden Gespräche statt mit Herrn Anton Ivanov, dem
Präsidenten des Obersten Arbitrage Gerichts, mit Herrn Sergey Mironov,
dem Vorsitzenden des Föderationsrates, sowie Herrn Vyacheslav Lebedev,
dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs der Russischen Föderation.