Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 83/2008 vom 19. September 2008


Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts bei den
Verfassungsgerichten in Armenien und der Ukraine 


Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des 
Präsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Papier besucht in der Zeit vom 22. bis 
24. September 2008 auf Einladung des Präsidenten des Verfassungsgerichts 
Gagik Harutjunjan die Republik Armenien. Gegenstand der Fachgespräche 
wird die Verfassungsbeschwerde sein. Darüber hinaus finden Gespräche mit 
dem Staatspräsidenten Sersch Sarkissjan, dem Premierminister Tigran 
Sarkissjan und dem Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche 
Katholikos Garegin II. statt.

Anschließend folgt die Delegation in der Zeit vom 24. bis 26. September 
2008 der Einladung des Präsidenten des Verfassungsgerichts der Ukraine 
Andrii Stryschak nach Kiew. Auch hier findet ein Austausch über die 
Verfassungsbeschwerde und das Verhältnis der Verfassungsgerichtsbarkeit 
zu den Fachgerichten statt. Die Delegation wird in Kiew außerdem mit dem 
Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Wasyl Onopenko sowie 
voraussichtlich mit dem Justizminister Mykola Onischuk zusammentreffen.