Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 95/2008 vom 18. November 2008
Besuch einer Delegation des Bundesgerichts der Schweiz beim
Bundesverfassungsgericht
In der Zeit vom 19. bis 21. November 2008 besucht eine Delegation des
Bundesgerichts der Schweiz unter Leitung seines Präsidenten Herrn
Arthur Aeschlimann das Bundesverfassungsgericht. Die Gäste werden
empfangen durch eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter
Leitung seines Präsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier.
Geplant sind Fachgespräche zu folgenden Themen:
- Aktuelle Fragen zur Stellung der Gerichtsbarkeit in der
Gewaltenteilung
- Die erhöhte Inanspruchnahme des Sozialstaates - Auslegung
unbestimmter Rechtsbegriffe und Kodifizierung durch den Gesetzgeber
- Aktuelle Fragen auf dem Gebiet des Familienrechts
- Aktuelle verfassungsrechtliche Fragen des Beweiserhebungs- und
Beweisverwertungsverbots im Strafverfahren
Der Gesandte der Schweiz in Berlin, Herr Dr. Urs Hammer, wird an einem
Teil der Veranstaltung teilnehmen.
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