Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 50/2009 vom 14. Mai 2009


Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts beim
Verfassungsgerichtshof der Republik Österreich in Wien


Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des
Präsidenten Hans-Jürgen Papier besucht vom 14. bis 16. Mai 2009 auf
Einladung des Präsidenten Gerhard Holzinger den Verfassungsgerichtshof
der Republik Österreich in Wien. Die Mitglieder des
Verfassungsgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts treffen sich
in regelmäßigen Abständen zu einem Gedankenaustausch. Diesmal
beschäftigen sie sich mit den Themen: Der Grundrechtsschutz im
Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit, Wandlungen in der
Rechtsprechung europäischer Gerichte und Kontinuität der
Verfassungsgerichtsbarkeit, moderne Technologien und Wahlrecht sowie
der Staatshaushalt zwischen Krise und Föderalismusreform.