Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 84/2010 vom 24. September 2010


Besuch einer Delegation des Gerichtshofs der Europäischen Union beim 
Bundesverfassungsgericht


Am 26. und 27. September 2010 wird eine Delegation des Gerichtshofs der 
Europäischen Union unter der Leitung seines Präsidenten Vassilios 
Skouris das Bundesverfassungsgericht zu Fachgesprächen besuchen. Im 
Rahmen des ersten Fachgesprächs werden die Gäste mit Richtern des 
Bundesverfassungsgerichts zu dem Thema „Europäischer Gerichtsverbund“ 
das Verhältnis zwischen dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, 
dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem Bundesverfassungsgericht 
erörtern. Die Diskussionsleitung erfolgt durch den Präsidenten des 
Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle. 

Das zweite Fachgespräch wird durch das Thema „Gemeinschaftsrechtliche 
Bindung und mitgliedstaatliche Gestaltungsfreiräume“ eingeleitet. Durch 
die Diskussion führt der Präsident des Gerichtshofs der Europäischen 
Union Vassilios Skouris. 

Anschließend sollen unter der Leitung des Vizepräsidenten des 
Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof Gespräche über „Grundfragen 
der Kompetenzordnung“ geführt werden. Geplant sind in diesem 
Zusammenhang Diskussionen über das Prinzip der begrenzten 
Einzelermächtigung, den Grundsatz der Subsidiarität und die 
Verhältnismäßigkeit.