Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 95/2010 vom 15. Oktober 2010


Bundesverfassungsgericht reist zu den Verfassungsgerichten der
slowenischen und der kroatischen Republik
 

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des 
Präsidenten Andreas Voßkuhle besucht vom 18. bis 20. Oktober 2010 auf 
Einladung des Präsidenten Jože Tratnik das slowenische 
Verfassungsgericht in Ljubljana. Dort wird sie von dem Vizepräsidenten 
des slowenischen Verfassungsgerichts Miroslav Mozetic und dem deutschen 
Botschafter in Slowenien Werner Burkart in Empfang genommen. Nach einem 
Gespräch der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit dem Präsidenten 
der Republik Slowenien Danilo Türk werden die Mitglieder der beiden 
Verfassungsgerichte sich in Fachgesprächen über die organisatorischen 
Arbeitsvoraussetzungen eines Verfassungsgerichts austauschen und 
Diskussionen zum Thema „Methode der praktischen Konkordanz“ führen. 

Am 20. Oktober 2010 reist die Delegation des Bundesverfassungsgerichts 
weiter nach Zagreb, wo sie von der Präsidentin des kroatischen 
Verfassungsgerichts Jasna Omejec und dem deutschen Botschafter in 
Kroatien Bernd Fischer begrüßt werden. Die Richter des 
Bundesverfassungsgerichts werden zunächst im Präsidentenpalast den 
Präsidenten der Republik Kroatien Ivo Josipovic und am folgenden Tag den 
Präsidenten des kroatischen Parlaments Luka Bebic besuchen. Anschließend 
sollen zwischen den Richtern der beiden Verfassungsgerichte die 
Beziehungen zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof 
der Europäischen Union mit Blick auf die Grundrechte-Charta erörtert 
werden. Zudem sind Fachgespräche über die Regelung der Einlegung einer 
Verfassungsbeschwerde sowie die Möglichkeiten der Aussonderung 
unzulässiger Verfassungsbeschwerden geplant. Der Besuch in Kroatien 
endet am 22. Oktober 2010.