Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 102/2010 vom 11. November 2010

Antrittsbesuch des Bundespräsidenten beim Bundesverfassungsgericht
Verabschiedung der aus dem Amt ausscheidenden und Ernennung der neu 
gewählten Richter des Bundesverfassungsgerichts
 

Auf Einladung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. 
Andreas Voßkuhle wird Bundespräsident Christian Wulff am 16. November 
2010 das Bundesverfassungsgericht besuchen. Neben Gesprächen mit dem 
Präsidenten und den weiteren Richtern des Bundesverfassungsgerichts sind 
Begegnungen des Bundespräsidenten mit den Mitarbeitern des 
Bundesverfassungsgerichts geplant. Der Besuch setzt die seit Jahren 
zwischen beiden Verfassungsorganen gepflegte Tradition regelmäßiger 
Treffen fort. 

Des Weiteren wird der Bundespräsident den nach Ablauf ihrer Dienstzeit 
aus dem Amt ausscheidenden Richtern des Bundesverfassungsgerichts Prof. 
Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß und Prof. Dr. Lerke Osterloh die 
Entlassungsurkunden aushändigen. Ihre am 11. November 2010 durch den 
Wahlausschuss des Bundestages gewählten Nachfolger Prof. Dr. Peter 
Michael Huber, Innenminister des Freistaates Thüringen, und Richterin am 
Bundesgerichtshof Monika Hermanns erhalten vom Bundespräsidenten 
zugleich die Ernennungsurkunde. 


Akkreditierungshinweise für den 16. November 2010

1.) Der Bundespräsident wird gegen 11.30 Uhr am Bundesverfassungsgericht 
eintreffen. Für Vertreterinnen und Vertreter der Presse besteht 
Gelegenheit, Foto- und Filmaufnahmen von der Ankunft des 
Bundespräsidenten und seiner Begrüßung durch den Präsidenten und den 
Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts im Außenbereich des 
Bundesverfassungsgerichts (Vorplatz des Sitzungssaalgebäudes) zu 
fertigen. Interviews sind nicht vorgesehen. 

Die akkreditierten Vertreterinnen und Vertreter der Presse werden 
gebeten, sich bis spätestens 11.10 Uhr im Außenbereich vor dem Foyer des 
Sitzungssaalgebäudes einzufinden. Später eintreffende Personen werden 
abgewiesen. 

2.) Die Aushändigung der Urkunden an die ausscheidenden und neu 
gewählten Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts durch 
den Bundespräsidenten erfolgt um 12.00 Uhr im Sitzungssaal des 
Bundesverfassungsgerichts und ist presseöffentlich. Die akkreditierten 
Vertreterinnen und Vertreter der Presse werden gebeten, sich hierzu bis 
spätestens 11.40 Uhr im Foyer des Sitzungssaalgebäudes einzufinden. Von 
dort werden sie durch die Mitarbeiter der Pressestelle in den 
Sitzungssaal geleitet. Die Pressetribüne steht an diesem Tag ebenso zur 
Verfügung. Interviews sind im Sitzungssaal nicht vorgesehen.

Nach der Urkundenübergabe besteht Gelegenheit, Gruppenaufnahmen vom 
Bundespräsidenten mit den Richterinnen und Richtern des 
Bundesverfassungsgerichts zu fertigen. Damit endet der Pressetermin. 

3.) Für Foto- und Filmaufnahmen werden jeweils zwei Fernsehteams (ein 
öffenlich-rechtlicher und ein privat-rechtlicher Sender mit jeweils zwei 
Kameras) sowie sechs Fotografen (vier Agenturfotografen und zwei freie 
Fotografen) zugelassen (Pool-Bildung). Die Platzvergabe für die 
Poolführerschaft erfolgt nach der Reihenfolge des Fax-Eingangs. Die 
Bestimmung der „Pool-Mitglieder“ bleibt den Fernsehsendern bzw. den 
Agenturen und Fotografen selbst überlassen. Die „Pool-Mitglieder“ 
verpflichten sich auf entsprechende Bitte, gefertigte Film und 
Fotoaufnahmen anderen Rundfunk- und TV-Anstalten sowie Fotoagenturen zur 
Verfügung zu stellen. 

Die akkreditierten Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind 
gehalten, sich ausschließlich in den zugewiesenen Bereichen aufzuhalten 
und sich nicht im Alleingang durch das Gebäude zu bewegen. 

Für Technikfahrzeuge (SNG-, Schnitt- und Übertragungswagen) steht nur 
eine begrenzte Anzahl von Standplätzen zur Verfügung. Falls Standplätze 
benötigt werden, sind diese bei Akkreditierung mit anzugeben. Die 
Standplätze werden ebenfalls nach Eingang des Antrags vergeben. 
Formulare für die Anmeldung laden Sie bitte von der Homepage des 
Bundesverfassungsgerichts (www.bundesverfassungsgericht.de) herunter. 

Wir bitten um Verständnis, dass bei diesem Antrittsbesuch keine 
Parkplätze für Pkw hinter der Absperrkette zur Verfügung stehen. 
Parkmöglichkeiten finden sich in den Parkhäusern am Schloßbezirk bzw. 
der Stadtmitte. 

Interessierte Medienvertreter werden gebeten, sich schriftlich bis 
spätestens 

    Montag, den 15. November 2010, 10.00 Uhr,

unter Bekanntgabe der E-Mail-Adresse zu akkreditieren (Fax-Nr.: 
0721/9101-461). Dabei sind der Name, Vorname, das Geburtsdatum, 
E-Mail-Adresse und die Presseausweisnummer mitzuteilen. Für erstmalige 
Anmeldungen von Medienvertretern sind die Vorlage eines gültigen 
Presseausweises und die Angabe des oder der Medien erforderlich, für die 
die Pressevertreter tätig sind. Nach Ablauf der Akkreditierungsfrist 
wird eine Bestätigung per E-Mail versandt. 

Wir bitten um Verständnis, dass Akkreditierungen, die nach Ablauf der 
Frist bzw. per E-Mail eingehen, nicht berücksichtigt werden.

Kurzfristige Änderungen bleiben vorbehalten.