Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 14/2011 vom 15. Februar 2011


Besuch des Verfassungsgerichts der Republik Moldau beim 
Bundesverfassungsgericht
 

Eine Delegation des moldauischen Verfassungsgerichts unter Leitung 
seines Präsidenten Dumitru Pulbere sowie mehrere Mitglieder des 
Rechtsausschusses des Parlaments der Republik Moldau unter Leitung des 
Ausschussvorsitzenden Prof. Dr. Victor Popa haben am Montag, dem 14. 
Februar 2011, das Bundesverfassungsgericht besucht. In den 
Fachgesprächen zwischen den Gästen und Richtern des 
Bundesverfassungsgerichts wurde über „die Verfassungsbeschwerde als 
außerordentlicher Rechtsbehelf des Bürgers“ und „die Zusammensetzung des 
Bundesverfassungsgerichts - Organisation und Verteilung der Verfahren“ 
diskutiert. Als weiteres Thema stand „die Auswahl, Ernennung und 
Abberufung von Richtern des Bundesverfassungsgerichts“ auf der 
Tagesordnung des Arbeitstreffens. Die Delegation besucht im Rahmen ihrer 
von der Deutschen Stiftung für Internationale Zusammenarbeit 
organisierten Reise auch den Bundesgerichtshof in Karlsruhe und das 
Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 
in Heidelberg.