Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 22/2011 vom 29. März 2011


Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte zu Gast beim 
Bundesverfassungsgericht
 

Eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter 
Leitung seines Präsidenten Jean-Paul Costa hat am Montag, dem 28. März 
2011, das Bundesverfassungsgericht besucht. In den Fachgesprächen 
zwischen den Gästen und den Richtern des Bundesverfassungsgerichts wurde 
zunächst der Gewaltenteilungsgrundsatz der richterlichen 
Selbstbeschränkung („judicial self-restraint“) erörtert. Weitere Themen 
der Arbeitssitzungen waren der erstrebte „Beitritt der Europäischen 
Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention“ sowie die „Überprüfung 
der Verfassungsmäßigkeit und der Übereinstimmung mit der Europäischen 
Menschenrechtskonvention“.