Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 43/2011 vom 4. Juli 2011

 
Bundesverfassungsgericht zu Gast beim Verfassungsgericht der
Russischen Föderation 
 

In der Zeit vom 28. Juni bis 1. Juli 2011 haben der Präsident des 
Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle, der Vizepräsident Ferdinand 
Kirchhof und weitere Mitglieder des Gerichts das Verfassungsgericht der 
Russischen Föderation in Sankt Petersburg zu Fachgesprächen besucht. 
Nach einer Begrüßung durch den Gerichtspräsidenten Valerij Sorkin wurden 
zwischen den Mitgliedern der beiden Verfassungsgerichte zunächst die 
aktuellen Aufgabenstellungen und Herausforderungen der russischen und 
der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit erörtert. In weiteren 
Arbeitsgesprächen beschäftigten sich die Verfassungsrichter ferner mit 
dem „Verhältnis der Verfassungsgerichte zum demokratischen Gesetzgeber“. 
Darüber hinaus wurde die Delegation des Bundesverfassungsgerichts von 
der Gouverneurin Sankt Petersburgs Walentina Matwijenko zu einem 
Gespräch empfangen.