Bundesverfassungsgericht
- Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 113/99 
vom 3. November 1999


Besuch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte


Am 4. November 1999 wird eine Delegation des Europäischen Gerichtshofs
für Menschenrechte aus Straßburg das BVerfG besuchen.

Die insgesamt 10-köpfige Delegation wird vom Präsidenten des Straßburger
Gerichts, Luzius Wildhaber (Schweiz), der Vizepräsidentin, Elisabeth
Palm (Schweden), und dem Sektionspräsidenten, Mati Paavo Pellonpää
(Finnland), geleitet. 

Die Richter aus Straßburg werden Fachgespräche mit Präsidentin Jutta
Limbach, Vizepräsident Hans-Jürgen Papier und weiteren Richterinnen und
Richtern aus beiden Senaten des BVerfG führen. Dabei soll es u.a. um
Fragen des Verhältnisses von europäischem und nationalem Recht, um das
Recht der Meinungsfreiheit und um das Recht der Teilnahme an Wahlen zum
Europäischen Parlament gehen.

Zur Delegation des Straßburger Gerichts gehören weiter folgende
Richterinnen und Richter:

- Georg Ress (Deutschland)
- Lucius Caflisch (Schweiz)
- Viera Stráznická (Slowakei)
- Willi Fuhrmann (Österreich)
- Marc Fischbach (Luxemburg)
- Nina Vaji´c (Kroatien)
- Egils Levits (Lettland)

Karlsruhe, den 3. November 1999