Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 5/2012 vom 24. Januar 2012

 
Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte
 

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung seines 
Präsidenten Andreas Voßkuhle hat am 23. Januar 2012 auf Einladung des 
Präsidenten Sir Nicolas Bratza den Europäischen Gerichtshof für 
Menschenrechte (EGMR) in Straßburg besucht. Thema der dort geführten 
Fachgespräche war zunächst ein seitens des EGMR unterbreiteter 
„Vorschlag eines Filtermechanismus für den EGMR“. Ein weiterer Austausch 
erfolgte zu dem Thema „Gutachten - ein Element im Dialog zwischen 
Richtern nationaler und internationaler Gerichte?“. Überdies wurden 
zwischen den Mitgliedern der beiden Gerichte „der Grundrechtsschutz 
zwischen Privaten“ sowie „die Konsequenzen der Rechtsprechung des EGMR“ 
erörtert.