Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 20/2012 vom 23. März 2012


Slowenisches Verfassungsgericht zu Gast beim Bundesverfassungsgericht


Eine Delegation des slowenischen Verfassungsgerichts unter Leitung 
seines Präsidenten Prof. Dr. Ernest Petric hat in der Zeit vom 20. bis 
22. März 2012 das Bundesverfassungsgericht besucht. In den 
Fachgesprächen zwischen den Gästen und den Richtern des 
Bundesverfassungsgerichts wurden bedeutsame aktuelle Entscheidungen 
beider Gerichte sowie die Voraussetzungen für die Annahme einer 
Verfassungsbeschwerde erörtert. Weitere Themen der Arbeitssitzungen 
waren „das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union, 
dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den nationalen 
Verfassungsgerichten“ sowie „der verfassungsrechtliche Rechtsschutz 
gegen Gesetze“.