Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 24/2012 vom 24. April 2012


Besuch der Bundesrechtsanwaltskammer und des Deutschen Anwaltvereins
beim Bundesverfassungsgericht


Eine Delegation der Verfassungsrechtsausschüsse der 
Bundesrechtsanwaltskammer und des Deutschen Anwaltvereins hat am 23. 
April 2012 das Bundesverfassungsgericht auf Einladung seines Präsidenten 
besucht. Das Treffen diente dem gegenseitigen Erfahrungs- und 
Meinungsaustausch über Themen der verfassungsrechtlichen Praxis. 
Gegenstand der Erörterungen waren unter anderem die 
verfassungsgerichtliche Verfahrensweise bei der Nichtannahme von 
Verfassungsbeschwerden und deren Verwerfung als unzulässig sowie die 
praktische Bedeutung des Eilrechtsschutzes im Zusammenhang mit komplexen 
Verfassungsbeschwerden. Diskutiert wurde ferner über Fragen des 
Rechtsschutzes bei überlanger Verfahrensdauer sowie über das Verhältnis 
des Bundesverfassungsgerichts zum Gerichtshof der Europäischen Union und 
zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.