Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 31/2012 vom 16. Mai 2012


Besuch des britischen Supreme Court beim Bundesverfassungsgericht


Eine Delegation des Supreme Court of the United Kingdom unter Leitung 
seines Vizepräsidenten Lord Hope hat in der Zeit vom 14. bis 16. Mai 
2012 das Bundesverfassungsgericht besucht. Themen des ersten 
Fachgesprächs zwischen den Gästen und den Richtern des 
Bundesverfassungsgerichts waren das „Verhältnis zwischen Parlament und 
Verfassungsgericht“ sowie „die Rolle der Verfassungsgerichte in der 
Europäischen Integration“. Durch die Diskussion führte der Präsident des 
Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle. 

Gegenstand des zweiten Fachgesprächs unter der Leitung des 
Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof war 
zunächst „die Rolle des Richters“. Des Weiteren wurden einzelne Fälle 
mit Bezug zur nationalen Sicherheit und in diesem Zusammenhang auch die 
Zulassung von Beweismitteln erörtert.