Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 41/2012 vom 14. Juni 2012


Verfassungsgericht der Türkei zu Gast beim Bundesverfassungsgericht


In der Zeit vom 11. bis 13. Juni 2012 hat eine Delegation des türkischen 
Verfassungsgerichts unter Leitung seines Vizepräsidenten Alparslan Altan 
das Bundesverfassungsgericht besucht. In den Fachgesprächen zwischen den 
Gästen und den Richtern des Bundesverfassungsgerichts wurde zunächst das 
Verhältnis zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Parlament erörtert. 
Überdies haben sich die Richter mit dem Verfahren der 
Verfassungsbeschwerde befasst, wobei insbesondere Zulässigkeitsfragen 
sowie die anzulegenden verfassungsrechtlichen Kontrollmaßstäbe 
thematisiert wurden. Die Arbeitssitzungen endeten mit einem Gedanken- 
und Erfahrungsaustausch zu dem Thema „Verhältnis zwischen den nationalen 
Verfassungsgerichten und dem Europäischen Gerichtshof für 
Menschenrechte”.