Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 46/2012 vom 27. Juni 2012


Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim polnischen Verfassungsgerichtshof


Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts hat in der Zeit vom 25. 
bis 27. Juni 2012 den Verfassungsgerichtshof der Republik Polen auf 
Einladung seines Präsidenten Andrzej Rzeplinski besucht. In den 
Fachgesprächen diskutierten die Richter des Verfassungsgerichtshofes und 
des Bundesverfassungsgerichts über den Grundrechtsschutz sowie über die 
Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der 
Rechtsprechung der beiden Verfassungsgerichte. Die gemeinsamen 
Arbeitssitzungen schlossen mit einem Vortrag des Präsidenten des 
Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle zu dem Thema 
„Bundesverfassungsgericht und Parlament”. 

Am letzten Tag ihres Besuchs in Warschau wurde die Delegation des 
Bundesverfassungsgerichts von dem Präsidenten der polnischen Republik 
Bronislaw Komorowski empfangen.