Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 75/2012 vom 31. Oktober 2012


Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim kanadischen Supreme Court


In der Zeit vom 28. bis 31. Oktober 2012 haben der Präsident des 
Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle, Vizepräsident Ferdinand 
Kirchhof und weitere Richter des Bundesverfassungsgerichts den 
kanadischen Supreme Court in Ottawa besucht. 

In den Fachgesprächen wurde unter anderem die Bedeutung des 
Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im deutschen und im kanadischen 
Verfassungsrecht erörtert. Weitere Themen waren die 
verfassungsgerichtliche Überprüfung der Sozialgesetzgebung sowie das 
Verhältnis zwischen nationalem Verfassungsrecht und Völkerrecht in den 
jeweiligen Rechtsordnungen. 

Zwischen den beiden Gerichten bestehen regelmäßige Kontakte; zuletzt war 
im September 2010 eine kanadische Delegation zu Gast in Karlsruhe.