Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 17/2001 vom 30. Januar 2001



Besuch einer Delegation des Europäischen Gerichtshofs



Am 1. und 2. Februar 2001 besucht eine Delegation des Gerichtshofes der
Europäischen Gemeinschaften Luxemburg im Rahmen der regelmäßigen
Kontakte zwischen beiden Gerichten das BVerfG. Unter Leitung des
Präsidenten Gil Carlos Rodriguez Iglesias treffen die Gäste am Abend des
1. Februar in Karlsruhe ein. Der Justizminister des Landes
Baden-Württemberg, Herr Prof. Dr. Ulrich Goll, wird die Luxemburger
Richterinnen und Richter gemeinsam mit den Richterinnen und Richtern des
BVerfG zu einem Abendessen in Karlsruhe bewirten. Für den 2. Februar ist
vormittags der kollegiale Austausch bei Fachgesprächen und nachmittags
eine Führung durch das ZKM vorgesehen. 

Insbesondere die EU-Grundrechtecharta, die künftige Organisation des
EuGH sowie die unterschiedlichen Verfahrensvorschriften vor den
jeweiligen Gerichten werden die Richterinnen und Richter bei den
Fachgesprächen beschäftigen. 

Karlsruhe, den 30 Januar 2001