Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 30/2001 vom 12. März 2001



Besuch einer Delegation des Verfassungsgerichtshofs von
Rumänien



Unter Leitung seines Präsidenten, Herrn Lucian Mihai, wird eine
Delegation des Verfassungsgerichtshofs von Rumänien das BVerfG vom 13.
bis 15. März 2001 besuchen. Damit erwidern die rumänischen Richter den
Besuch einer Delegation des BVerfG unter Leitung der Präsidentin, Frau
Prof. Jutta Limbach, von 1998. 

Die Gäste werden Dienstag Mittag eintreffen und den Nachmittag sowie
den Mittwoch Vormittag in Fachgesprächen mit den Richterinnen und
Richtern des BVerfG verbringen. Dienstag Abend lädt die Stadt Karlsruhe
zu Ehren der Gäste zu einem Abendessen im Haus Solms ein; Mittwoch
Abend wird auf Einladung der Präsidentin ein festliches Dinner in
Hartmeiers Villa Restaurant in Ettlingen stattfinden. Am Mittwoch
Nachmittag besuchen die rumänischen Richter die Staatliche Münze. 
Im Mittelpunkt der Fachgespräche steht der Austausch über neuere
Entscheidungen beider Gerichte und die Rechtsprechung des Europäischen
Gerichtshofs für Menschenrechte als Rechtsquelle für die
Verfassungsgerichte in den Europäischen Staaten. Zudem werden die
Richter u.a. über die Bewältigung der Folgen der kommunistischen
Staatsherrschaft am Beispiel enteigneten Grundbesitzes diskutieren.

Karlsruhe, den 12. März 2001