Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 33/2003 vom 5. Mai 2003


Besuch des Verfassungsgerichts von Georgien und des
Verfassungsgerichts der Republik Aserbaidschan


Auf Einladung des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts von Georgien,
Herrn Dschoni Chetsuriani, besucht eine Delegation des
Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten, Prof. Dr. Dr.
h.c. Hans-Jürgen Papier, vom 5. bis 7. Mai 2003 das Verfassungsgericht
von Georgien in Tiflis. Daran schließt sich vom 7. bis 9. Mai 2003 auf
Einladung des Vorsitzenden des Verfassungsgerichts der Republik
Aserbaidschan, Herrn Hanlar Haciyev, ein Besuch des Verfassungsgerichts
der Republik Aserbaidschan in Baku an.

Im Vordergrund der Besuche stehen Arbeits- und Fachgespräche zwischen
den Richtern der Verfassungsgerichte von Georgien und der Republik
Aserbaidschan und der Delegation des BVerfG. Der Präsident des
Bundesverfassungsgerichts wird in Tiflis und Baku vor Wissenschaftlern,
Studenten und Vertretern des öffentlichen Lebens einen Vortrag zum
Thema "Die Individualbeschwerde zum Verfassungsgericht" halten.
Außerdem sind Gespräche des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts
mit dem Präsidenten von Georgien, S.E. Herrn Eduard Schewardnadse, und
der Präsidentin des georgischen Parlaments, Frau Nino Burdschanadse,
sowie mit dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Herrn Heydar
Aliyev, und dem Präsidenten des Parlaments der Republik Aserbaidschan,
Herrn Mortuz Alefkerov, vorgesehen.

Karlsruhe, den 5. Mai 2003