Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 47/2001 vom 7. Mai 2001



Tagung der Verfassungsgerichte in Karlsruhe



Die Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Staats- und
Verfassungsgerichtshöfe des Bundes und der Länder findet in diesem Jahr
vom 9. bis 12. Mai in Karlsruhe statt.

Auftakt ist ein Abendessen mit Weinprobe im Staatsweingut
Karlsruhe-Durlach, zu dem Ministerpräsident Erwin Teufel die
Präsidentin und den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, die
Präsidenten der Staats- und Verfassungsgerichtshöfe der Länder sowie
die Ehegattinnen und -gatten einlädt.

Der gesamte Donnerstag und Freitag Vormittag sind den Fachgesprächen
gewidmet. Dabei wird es unter anderem um den Auftritt der Gerichte im
Internet, um die Entgeltzahlungen für Verfassungsrichterinnen und
-richter, um die Belastung der Staats- und Verfassungsgerichtshöfe und
um die Zuständigkeiten zum Erlass einstweiliger Anordnungen gehen. Die
Ehepartner besuchen am Donnerstag die Staatliche Majolika.

Freitag Mittag steht ein Empfang bei der Oberbürgermeisterin der Stadt
Baden-Baden auf dem Programm; der Besuch klingt aus mit einem gemeinsamen 
Abendessen auf Einladung der Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, 
Frau Prof. Jutta Limbach.

Karlsruhe, den 7. Mai 2001