Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 68/2000 vom 23. Mai 2000



Besuch einer Delegation des Österreichischen Verfassungsgerichts



Vom 24. bis zum 26. Mai 2000 wird eine Delegation des Österreichischen
Verfassungsgerichtshofs das BVerfG besuchen. Mit diesem Besuch wird eine
langjährige Tradition des Gedanken- und Erfahrungsaustauschs
fortgesetzt. In einem Rhythmus von ca. 3 Jahren pflegen sich die
Gerichte abwechselnd in Karlsruhe oder Wien zu Gesprächen über die
Entwicklung ihrer Rechtsprechung zu treffen. 

Die insgesamt acht richterliche Mitglieder umfassende Delegation wird
vom Präsidenten des Gerichts, Prof. Dr. Ludwig Adamovich, und dem
Vizepräsidenten, Prof. Dr. Karl Korinek, geleitet. 

Die Richter und Richterinnen aus Wien werden Fachgespräche mit
Präsidentin Prof. Dr. Limbach, Vizepräsident Prof. Dr. Hans-Jürgen
Papier und weiteren Richterinnen und Richtern aus beiden Senaten des
BVerfG führen. Dabei soll es u.a. um Fragen einer Grundrechts-Charta für
die Europäische Union, die Reform des Österreichischen
Verfassungsgerichtes sowie den vorläufigen Rechtsschutz gehen.

Darüber hinaus werden die Gäste die Universität Heidelberg besuchen und
anschließend von der Oberbürgermeisterin der Stadt, Frau Beate Weber,
empfangen. 

Karlsruhe, den 23. Mai 2000