Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 91/2000 vom 10. Juli 2000



Besuch einer Delegation des Polnischen Verfassungsgerichts



Vom 12. bis 14. Juli 2000 wird eine Delegation des Polnischen 
Verfassungsgerichts das Bundesverfassungsgericht besuchen. Der letzte 
Aufenthalt der polnischen Verfassungsrichter in Karlsruhe liegt zehn Jahre 
zurück, im Jahre 1997 war eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts in 
Warschau.

Die insgesamt fünf Mitglieder umfassende Delegation wird vom 
Präsidenten des Gerichts, Prof. Marek Safjan und dem Vizepräsidenten, 
Prof. Janusz Trzcinski, geleitet.

Die Richter aus Warschau werden Fachgespräche mit Präsidentin Prof. 
Dr. Limbach, Vizepräsident Prof. Dr. Jürgen Papier und weiteren 
Richterinnen und Richtern aus beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts 
führen. Dabei soll es unter anderem um die soziale Gerechtigkeit als 
Kriterium für die Verfassungsgerichtsentscheidungen, die Konsequenzen der 
Entscheidungen der Verfassungsgerichte und Aspekte des Haushalts als eigener 
Wert der Verfassung gehen.

Der Justizminister des Landes Baden Württemberg, Prof. Dr. Ulrich Goll, 
wird die Gäste zu einem Abendessen im Landtag empfangen; im Anschluss ist 
ein Besuch der Oper "Hoffmanns Erzählungen" in Stuttgart geplant.

Karlsruhe, den 10. Juli 2000