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Besuch vom US-Supreme Court
Pressemitteilung Nr. 78/1998 vom 7. Juli 1998
Am 8./9. Juli wird eine Delegation des US-Supreme Courts das BVerfG besuchen. Die Delegation wird von der Richterin am US-Supreme Court Sandra Day O'Connor geleitet; ihr gehören außerdem die Richterin Ruth Bader Ginsburg und der Richter Steven G. Breyer an.
Im Vordergrund des Besuchs stehen Fachgespräche mit Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach, Vizepräsident Prof. Dr. Papier und weiteren Richterinnen und Richtern aus beiden Senaten des BVerfG. Dabei soll es speziell um Fragen des Verhältnisses von europäischem und nationalem Recht sowie um den verfassungsrechtlichen Schutz der Religionsfreiheit gehen.
Der US-Delegation gehören weiterhin an: Bundesbezirksrichter Richard Arnold vom Bundesberufungsgericht für den 8. Gerichtsbezirk, Chief Justice Thomas Phillips, der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs von Texas, Dekan Paul Verkuil von der Benjamin Cardozo Law School, Paul Gewirtz, Sondergesandter für die Rechtsstaatlichkeits-Initiative des Präsidenten im US-Außenministerium, und der Washingtoner Rechtsanwalt Thomas Susman als Vertreter der American Bar Association. Die Delegation wird für die gesamte Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik von US-Botschafter John C. Kornblum und dem US-Generalkonsul in Frankfurt/M., Hugh G. Hamilton, begleitet.
Am Abend des 8. Juli wird der Bundesminister der Justiz, Prof. Dr. Schmidt-Jortzig, zu Ehren der Gäste ein offizielles Abendessen geben.