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Zum "LER"-Verfahren"
Pressemitteilung Nr. 78/2001 vom 20. Juli 2001
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat im Verfahren um den Religionsunterricht und die Einführung des Schulfachs Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde (LER) in Brandenburg - siehe die Pressemitteilung Nr. 62/2001 vom 11. Juni 2001 - die Beteiligten davon verständigt, dass er im Hinblick auf den Verlauf der mündlichen Verhandlung am 26. Juni 2001 erwäge vorzuschlagen, über den Verfahrensgegenstand eine einvernehmliche Verständigung herbeizuführen.
Er hat dabei seine Mithilfe angeboten, die die Unterbreitung eines konkreten Vorschlags umfassen kann. Zunächst sind die Beteiligten gebeten worden, bis zum 5. November 2001 mitzuteilen, ob grundsätzlich die Bereitschaft zur Herbeiführung einer derartigen Verständigung besteht.
Karlsruhe, den 20. Juli 2001