Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß scheidet aus dem Amt

Pressemitteilung Nr. 103/2010 vom 11. November 2010

Der Bundespräsident händigt am Dienstag, den 16. November 2010, Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß die Entlassungsurkunde aus. Herr Broß scheidet mit Ablauf der Amtszeit aus dem Dienst aus.

Siegfried Broß wurde am 18. Juli 1946 in Stuttgart geboren und ist verheiratet. Er studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen sowie an der Ludwig-Maximilians-Universität München und war während seiner Referendarzeit von 1971 bis 1973 Wissenschaftlicher Assistent am Institut für Kirchenrecht und kirchliche Rechtsgeschichte bei Prof. von Campenhausen. Nach seinem Zweiten Juristischen Staatsexamen und seiner Promotion im Jahre 1973 begann er seine richterliche Tätigkeit beim Verwaltungsgericht München und war in den Jahren 1975/76 als Verwaltungsbeamter im Landratsamt Mühldorf am Inn tätig. Von 1977 bis 1979 arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht im Dezernat des Bundesverfassungsrichters Prof. Dr. Böhmer. Anschließend war Herr Prof. Dr. Dr. h. c. UII Broß als Referent in der Rechtsabteilung der Bayerischen Staatskanzlei und ab 1981 als Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München tätig. In der Zeit von 1971 bis 1986 nahm Siegried Broß zudem Lehraufgaben unter anderem an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und an der Ludwig-Maximilians-Universität München wahr, wo er im Öffentlichen Recht Lehrveranstaltungen für ausländische Studenten sowie Examinatorien hielt. Ende Januar 1986 wurde er im Alter von 39 Jahren zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt.

Am 28. September 1998 wurde Prof. Dr. Dr. h. c. UII Broß zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ernannt und Mitglied des Zweiten Senats. Sein Dezernat umfasste unter anderem das Parlamentsrecht und das Staatskirchenrecht. Er war ferner zuständig für Verfahren mit europarechtlichem Schwerpunkt, Untersuchungshaftsachen sowie Verfahren aus dem Ordnungswidrigkeiten- und dem Wohnungseigentumsrecht. Ferner bearbeitete er als Berichterstatter Bund/Länderstreitigkeiten und Organstreitverfahren.

Prof. Dr. Dr. h. c. UII Broß war in den Jahren 1995 bis 2002 Vorsitzender der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe und von 2003 bis 2009 Vorsitzender der Deutschen Sektion der Internationalen Juristenkommission, deren Ehrenvorsitzender er seit 2009 ist. Zudem ist er seit 2002 Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. 2009 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der Universitas Islam Indonesia in Yogyakarta verliehen.

Als Nachfolger von Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. UII Broß wird der gegenwärtige Innenminister des Freistaates Thüringen, Herr Prof. Dr. Peter Michael Huber, in den Zweiten Senat eintreten. Er erhält am Dienstag, den 16. November 2010, die Ernennungsurkunde zum Richter des Bundesverfassungsgerichts durch den Bundespräsidenten.

Anlage zur Pressemitteilung Nr. 103 vom 11. November 2010

Während seiner Tätigkeit als Bundesverfassungsrichter hat Prof. Dr. Dr. h.c. UII Broß als Berichterstatter eine Vielzahl wichtiger Verfahren zu einer Entscheidung gebracht, darunter 31 Senatsverfahren. Exemplarisch sind folgende Entscheidungen besonders zu erwähnen:

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