Bundesverfassungsgericht

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Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim ungarischen Verfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 58/2013 vom 25. September 2013

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verfassungsgericht der Republik Ungarn auf dortige Einladung vom 23. bis 25. September 2013 besucht. Der Delegation gehörten Präsident Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof sowie weitere Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts an. In den Fachgesprächen tauschten sich die Mitglieder der beiden Gerichte unter anderem über das Verhältnis der nationalen Verfassungen zum Recht der Europäischen Union aus. Weitere Themen waren die Zulässigkeitsvoraussetzungen im Verfassungsbeschwerdeverfahren sowie wichtige aktuelle Entscheidungen der beiden Gerichte.