Bundesverfassungsgericht

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Besuch des finnischen Obersten Gerichts und Obersten Verwaltungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht

Pressemitteilung Nr. 17/2014 vom 28. Februar 2014

Vom 26. bis 28. Februar 2014 hat eine Delegation des Obersten Gerichts und des Obersten Verwaltungsgerichts Finnlands das Bundesverfassungsgericht besucht. Die Delegation wurde von Präsident Prof. Dr. Voßkuhle, Vizepräsident Prof. Dr. Kirchhof und weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts empfangen. Ein Thema der Fachgespräche war der jeweilige Umgang mit den verschiedenen Rechtsquellen im Grundrechteschutz des europäischen Rechtsraums; zudem wurde die Rolle und Kontrolldichte der Gerichtsbarkeit im Verhältnis zum Gesetzgeber in beiden Rechtsordnungen diskutiert. Darüber hinaus fand ein Austausch zu aktuellen Entscheidungen statt.