Bundesverfassungsgericht

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„Sechser-Treffen“ der deutschsprachigen Verfassungsgerichte, des EuGH und des EGMR

Pressemitteilung Nr. 82/2016 vom 8. November 2016


Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Andreas Voßkuhle und des Vizepräsidenten Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof hat vom 6. bis 7. November 2016 am sogenannten Sechser-Treffen der deutschsprachigen Verfassungsgerichte aus Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Deutschland sowie des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte teilgenommen. Das Treffen findet regelmäßig im Zwei-Jahres-Rhythmus statt und wurde in diesem Jahr vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgerichtet. Die Themen der Fachgespräche umfassten unter anderem die Aufgabenteilung beim Grundrechtsschutz in Europa und rechtliche Aspekte der Flüchtlingskrise.