Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 111/2006 vom 13. November 2006

Besuch einer Delegation des litauischen Verfassungsgerichts
beim Bundesverfassungsgericht


In der Zeit vom 14. bis 16. November 2006 besucht eine Delegation des
litauischen Verfassungsgerichts das Bundesverfassungsgericht.
Teilnehmer der Delegation sind:

* Herr Prof. Dr. Egidijus Kuris       Präsident des Verfassungsgerichts
* Herr Prof. Dr. Armanas Abramavicius Richter des Verfassungsgerichts
* Frau Prof. Ramutè Ruškyte           Richterin des Verfassungsgerichts
* Herr Ernestas Spruogis              Leiter der Rechtsabteilung
                                      des Verfassungsgerichts
* Herr Gintautas Vasiulis             Gesandter der litauischen
                                      Botschaft in Berlin

Zusammen mit dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und
weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts finden
Fachgespräche zu folgenden Themen statt:

* Verhältnis der nationalen Verfassung zur Europäischen Konvention zum
  Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Verhältnis des
  Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu den nationalen
  Verfassungsgerichten
* Verhältnis zwischen nationalem Recht und Europäischem
  Gemeinschaftsrecht
* Koordination zwischen beiden Senaten des Bundesverfassungsgerichts,
  insbesondere bei unterschiedlichen Rechtsauffassungen
* Vorbereitung von mündlichen Verhandlungen in Normenkontrollverfahren
  und Vorbereitung von Entscheidungen in Verfassungsbeschwerdeverfahren

Außerdem händigt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Herr
Prof. Dr. Dres. h.c. Papier, dem Präsidenten des litauischen
Verfassungsgerichts, Herrn Prof. Dr. Egidijus Kuris, den Verdienstorden
der Bundesrepublik Deutschland aus.