Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 77/2009 vom 13. Juli 2009

Bundesverfassungsgericht reist zu den Verfassungsgerichten der
slowakischen und tschechischen Republik


Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des 
Präsidenten Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier besucht vom 13. bis 
15. Juli 2009 auf Einladung der Präsidentin Dr. Ivetta Macejková das 
slowakische Verfassungsgericht in Košice. Die Mitglieder des 
Verfassungsgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts werden 
Fachgespräche über die aktuellen Entscheidungen beider Gerichte, die 
abstrakte Normenkontrolle, das Recht auf gerichtlichen Rechtsschutz, den 
gesetzlichen Richter sowie das Recht auf ein faires Verfahren führen. 

Am 15. Juli reist die Delegation des Bundesverfassungsgerichts weiter 
nach Brno zum Verfassungsgericht der tschechischen Republik. Dort 
empfängt sie der Präsident des Verfassungsgerichts Professor Pavel 
Rychetský zu einem Gedankenaustausch mit den Richtern des tschechischen 
Verfassungsgerichts über die richterliche Rechtsgestaltung und die 
aktuellen wichtigen Entscheidungen beider Gerichte. Außerdem findet ein 
Kolloquium zum Thema "Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik" statt. Zu 
diesem Thema wird der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. 
Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier am 17. Juli 2009 vor tschechischen 
Richtern der Obersten Gerichte und Wissenschaftlern einen Vortrag im 
tschechischen Verfassungsgericht in Brno halten. Der Besuch in 
Tschechien endet am 17. Juli 2009.