Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 108/2009 vom 28. September 2009


Besuch einer Delegation des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation
beim Bundesverfassungsgericht


In der Zeit vom 28. bis 30. September 2009 besucht eine Delegation des 
Verfassungsgerichts der russischen Föderation unter Leitung des 
Präsidenten Prof. Dr. Walerij Sorkin das Bundesverfassungsgericht. Die 
Gäste werden empfangen durch eine Delegation des 
Bundesverfassungsgerichts unter Leitung seines Präsidenten Prof. Dr. 
Dres. h.c. Papier. Zudem begrüßt die Gäste, zu denen auch der 
Generalkonsul der Russischen Föderation Vladimir G. Lipaev in Frankfurt 
am Main gehört, der Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe Heinz Fenrich. 
Neben der Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Karlsruhe sind 
fachliche Gespräche mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts über die 
Normenkontrolle und die Verfassungsbeschwerde sowie Diskussionen über 
Schutz von Eigentum und Unternehmen und über aktuelle Entscheidungen 
beider Gerichte geplant.