Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 45/2011 vom 15. Juli 2011

 
Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D. Prof. Dr. Dr. h. c. UII
Siegfried Broß wird 65 Jahre alt 
 

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. 
UII Siegfried Broß vollendet am Montag, dem 18. Juli 2011, sein 65. 
Lebensjahr. Er gehörte dem Bundesverfassungsgericht als Mitglied des 
Zweiten Senats vom 28. September 1998 bis zum 16. November 2010 an. 
Siegfried Broß studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und München. 
Nach seinem Zweiten Juristischen Staatsexamen begann er 1973 seine 
richterliche Tätigkeit beim Verwaltungsgericht München und war 
anschließend als Verwaltungsbeamter im Landratsamt Mühldorf am Inn sowie 
als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht tätig. 
1981 wurde er zum Richter am Bayrischen Verwaltungsgerichtshof in 
München ernannt und Ende Januar 1986 im Alter von 39 Jahren zum Richter 
am Bundesgerichtshof gewählt. 

Am Bundesverfassungsgericht umfasste sein Dezernat unter anderem das 
Parlamentsrecht, das Staatskirchenrecht, Verfahren mit europarechtlichem 
Schwerpunkt, Untersuchungshaftsachen, Verfahren aus dem 
Ordnungswidrigkeitenrecht sowie Bund/Länderstreitigkeiten und 
Organstreitverfahren. Als Berichterstatter hat er an zahlreichen 
Grundsatzentscheidungen des Zweiten Senats mitgewirkt, so etwa an den 
Entscheidungen über die Bund-Länder-Streitigkeiten um den Atomkonsens 
(„Moratorium Gorleben“ - 2 BvG 1/00 - und „Kernkraftwerk Biblis A“ - 2 
BvG 2/00 -), zur Parteienfinanzierung - 2 BvR 383/03 -, zur 
Bund-Länder-Haftung für EU-Anlastungen - 2 BvG 1/04 u. a. -, ferner zu 
Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete, insbesondere die 
Verpflichtung zur Offenlegung von Nebeneinkünften - 2 BvE 1/06 u. a. - 
sowie an der Entscheidung zum BND-Untersuchungsausschuss - 2 BvE 3/07 -. 

Prof. Dr. Dr. h. c. UII Broß lebt heute in Marxzell-Burbach. Er 
unternimmt weiterhin zahlreiche Auslandsreisen, unter anderem nach 
Indonesien, Marokko und Brasilien, wo er an Gerichten und mit 
Anwaltsvereinigungen Fachgespräche führt. 2009 wurde ihm die 
Ehrendoktorwürde der Universitas Islam Indonesia in Yogyakarta 
verliehen. Zudem ist er seit 2002 Honorarprofessor an der 
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und hält dort Vorlesungen zum 
Verfassungsrecht sowie zum Patent- und Vergaberecht.